coronavirus

Ab dem 1. März sollen Läden, Museen und Lesesäle von Bibliotheken wieder öffnen können, ebenso die Aussenbereiche von Zoos, botanischen Gärten sowie Sport-und Freizeitanlagen.
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Im Zentrum der Sitzung des Nationalen Kulturdialogs vom 18. Februar 2021 standen die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Kultursektor und die gemeinsam erarbeiteten Unterstützungsmassnahmen. Die Vertreter von Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden tauschten sich über die Erfahrungen der ersten Phase der Unterstützungsmassnahmen aus und diskutierten die weiteren Herausforderungen in der Bewältigung der Krise.

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Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI), Alain Berset, hat sich heute mit einer Delegation von Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Kultursparten zu einem Austausch getroffen. Anlässlich des virtuellen Treffens liess sich Bundesrat Berset durch die Kulturorganisationen über die Schwierigkeiten informieren, unter denen die Kulturbranche angesichts der gegenwärtigen Situation leidet.
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Der Bundesrat hat am 20. Januar 2021 die im Dezember 2020 eingeführten Änderungen des Covid-19-Gesetzes umgesetzt und den bereits bestehenden Massnahmenkatalog im Bereich Kurzarbeit erweitert: Die Karenzfrist wird rückwirkend per 1. September 2020 und bis zum 31. März 2021 aufgehoben. Auch wird die maximale Bezugsdauer von Kurzarbeitsentschädigung (KAE) bei mehr als 85 Prozent Arbeitsausfall von vier Abrechnungsperioden zwischen dem 1. März 2020 und 31. März 2021 rückwirkend aufgehoben. Zudem wird der Anspruch auf KAE auf Personen in befristeten Arbeitsverhältnissen und Lernende ausgeweitet. Die Anspruchserweiterung gilt bis zum 30. Juni 2021.
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Die Ansteckungszahlen stagnieren auf sehr hohem Niveau und mit den neuen, viel ansteckenderen Virusvarianten droht ein rascher Wiederanstieg. Der Bundesrat hat angesichts der angespannten epidemiologischen Lage an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 weitere Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Er hat zum einen die im Dezember beschlossenen Massnahmen um fünf Wochen verlängert: Restaurants, Kulturbetriebe, Sportanlagen und Freizeiteinrichtungen bleiben bis Ende Februar geschlossen. Zum anderen hat er neue Massnahmen beschlossen, um die Kontakte drastisch zu reduzieren: Neu gilt ab Montag, 18. Januar eine Home-Office-Pflicht, Läden für Güter des nicht-täglichen Bedarfs werden geschlossen, private Veranstaltungen und Menschenansammlungen werden weiter eingeschränkt und der Schutz von besonders gefährdeten Personen am Arbeitsplatz wird verstärkt.
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. Dezember 2020 eine Änderung der Covid-19-Kulturverordnung gutgeheissen. Neu können auch Kulturschaffende eine Ausfallentschädigung beziehen. Kulturunternehmen erhalten ebenfalls eine verstärkte Unterstützung.

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Die epidemiologische Lage ist besorgniserregend. Die Zahl der Ansteckungen ist sehr hoch und steigt wieder an. Die Spitäler und das Gesundheitspersonal sind seit Wochen sehr stark belastet und die Festtage erhöhen das Risiko eines beschleunigten Anstiegs. Der Bundesrat hat deshalb an seiner Sitzung vom 18. Dezember 2020 nach Konsultation der Kantone die nationalen Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus noch einmal verstärkt.

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Der Bundesrat hat an der Sitzung vom 28. Oktober 2020 weitere schweizweite Massnahmen gegen die schnelle Ausbreitung des Coronavirus ergriffen. Ziel ist, die Zahl der Kontakte unter den Menschen stark zu reduzieren.

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Das Covid-19-Gesetz schafft die rechtlichen Grundlagen, damit der Bundesrat diejenigen notverordnungsrechtlich beschlossenen Massnahmen aufrechterhalten kann, die für die Bewältigung der Covid-19-Epidemie weiterhin erforderlich sind. An seiner Sitzung vom 14. Oktober 2020 hat der Bundesrat die Verordnung über die Massnahmen im Kulturbereich gemäss Covid-19-Gesetz verabschiedet.
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An seiner Sitzung vom 12. August 2020 hat der Bundesrat vom Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens zum Covid-19-Gesetz Kenntnis genommen und die Botschaft zum Gesetzesentwurf zuhanden des Parlaments verabschiedet. Mit dem Gesetzesentwurf beantragt er dem Parlament die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit er das bisherige Massnahmenpaket fortführen kann.
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Der Anspruch der direkt oder indirekt von Massnahmen gegen das Corona-Virus betroffenen Selbständigerwerbenden auf Corona-Erwerbsersatz wird bis zum 16. September verlängert.
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Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat den Bundesrat an seiner Sitzung vom 5. Juni 2020 informiert, dass das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beabsichtigt, die geltenden Einreisebeschränkungen gegenüber allen EU/EFTA-Staaten und dem Vereinigten Königreich per 15. Juni aufzuheben.
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Mai 2020 die Unterstützung des Kultursektors um vier Monate bis zum 20. September verlängert.
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Nach der ausserordentlichen Session des Parlaments und wenige Tage vor dem nächsten Lockerungsschritt hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 8. Mai 2020 Entscheide getroffen zum weiteren Vorgehen bei der familienergänzenden Kinderbetreuung und der Corona-App (Proximity-Tracing-App) sowie bei der Lockerung der Gastronomiebetriebe und der Einreisebeschränkungen. Der Bund wird mit 65 Millionen Franken Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung unterstützen, die wegen der Coronakrise Ertragsausfälle haben. Wie diese Unterstützung im Detail erfolgt, wird der Bundesrat bis am 20. Mai 2020 in einer Verordnung festlegen. Bis dann wird er auch zuhanden des Parlaments die gesetzlichen Grundlagen für die Proximity-Tracing-App verabschieden. Vorher wird die App in einer Pilotphase getestet.
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. April 2020 entschieden, die Massnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus weiter zu lockern. Ab Montag, 11. Mai 2020, können Läden, Restaurants, Märkte, Museen und Bibliotheken wieder öffnen, in den Primar- und Sekundarschulen darf der Unterricht wieder vor Ort stattfinden und im Breiten- und Spitzensport sind wieder Trainings möglich. Das Fahrplanangebot im öffentlichen Verkehr wird deutlich erhöht. Für die Maturitätsprüfungen können dieses Jahr die Erfahrungsnoten im Zeugnis stehen, über schriftliche Prüfungen für die gymnasiale Maturität entscheiden die Kantone. Die Lockerungen werden durch Schutzkonzepte begleitet. Das Abstandhalten und die Hygienemassnahmen müssen nach wie vor eingehalten werden. Parallel zu diesen Öffnungsschritten werden die Einreisebeschränkungen gelockert. Ab dem 11. Mai soll zudem in allen Kantonen die flächendeckende Rückverfolgung von Neuinfektionen wieder aufgenommen werden.
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An seiner Sitzung vom 29. April 2020 hat der Bundesrat beschlossen, dass bei verspäteter Zahlung der AHV/IV/EO- und ALV-Beiträge während der ausserordentlichen Lage keine Verzugszinsen verlangt werden. Die Regelung ist zeitlich beschränkt und ergänzt die bereits beschlossene Massnahme der zinsfreien Zahlungsaufschübe für Unternehmen in Liquiditätsengpässen.
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. April 2020 beschlossen, den Anspruch auf Corona-Erwerbsersatz auszuweiten. Eine Entschädigung erhalten neu auch die Selbstständigerwerbenden, die nur indirekt von den behördlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie betroffen sind, weil sie zwar weiterarbeiten dürfen, aber wegen den Massnahmen weniger oder keine Arbeit mehr haben, wie beispielsweise Taxifahrer. Zudem soll der Anspruch für Eltern, die ihre Kinder mit Beeinträchtigungen zu Hause betreuen müssen, bis zum 20. Altersjahr der Kinder erweitert werden.
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Die Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus werden gut umgesetzt und zeigen Wirkung. Sie werden um eine Woche bis Sonntag, 26. April 2020, verlängert und noch im April schrittweise gelockert. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 8. April entschieden. Über die Etappen der Lockerung entscheidet der Bundesrat in seiner nächsten Sitzung vom 16. April.
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Der Bundesrat hat sich am 8. April 2020 mit der Situation der Geschäftsmieten befasst. Aufgrund der Corona-Massnahmen sind viele Geschäfte derzeit geschlossen. Mieterinnen und Mieter befürchten, ihre Mieten nicht mehr bezahlen zu können. Der Bundesrat sieht davon ab, in die privatrechtlichen Beziehungen zwischen Mieterinnen und Mietern sowie Vermieterinnen und Vermietern einzugreifen. Vielmehr ruft er die betroffenen Mietparteien eindringlich dazu auf, im Dialog konstruktive und pragmatische Lösungen zu finden.
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Der Kultursektor ist sehr stark von der Ausbreitung des COVID-19-Virus und den behördlichen Massnahmen zu deren Eindämmung betroffen. Aus diesem Grund hat der Bundesrat am 20. März 2020 ein Massnahmenpaket im Umfang von 280 Millionen für die Kultur beschlossen. Die finanziellen Hilfen stehen bereit und können bei den Kantonen bzw. dem Verein Suisseculture Sociale und den Laienkulturverbänden beantragt werden.

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An seiner Sitzung vom 3. April 2020 hat der Bundesrat beschlossen, das Bürgschaftsprogramm für COVID-Überbrückungskredite aufzustocken. Aufgrund der grossen Nachfrage beantragt er dem Parlament, den bestehenden Verpflichtungskredit um 20 Milliarden auf insgesamt 40 Milliarden Franken zu erhöhen.

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Der Bundesrat hat am 1. April 2020 seine bisherige Strategie bestätigt und beschlossen, rasch eine gezielte Verlängerung oder Ausweitung von Unterstützungsleistungen zu prüfen. Mit der Fortführung und der gezielten Optimierung der bisherigen Strategie sollen die Beschäftigung erhalten, Löhne gesichert, Selbstständige aufgefangen und Insolvenzen aufgrund von Liquiditätsengpässen verhindert werden.

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Der Bundesrat hat am 25. März 2020 weitere Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Sie betreffen die Stellenmeldepflicht, die Arbeitslosenversicherung, die Kurzarbeitsentschädigung und die berufliche Vorsorge. Die neuen Massnahmen zugunsten der Arbeitnehmenden führen zu geschätzten Mehrkosten für die Arbeitslosenversicherung im Betrag von rund 600 Millionen Franken pro Monat.

https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen/bundesrat.msg-id-78573.html

Suisseculture und Suisseculture Sociale danken dem Bundesrat für die Weiterführung der Massnahmen im Kulturbereich
https://www.suisseculture.ch/index.php?id=23&tx_ttnews%5Byear%5D=2020&tx_ttnews%5Bmonth%5D=08&tx_ttnews%5Btt_news%5D=194&cHash=8cfd41018ca6154faea63b49d69d0a46

Kulturförderung während Corona - «Es tut mir wahnsinnig leid, dass viele warten müssen»

https://www.srf.ch/kultur/gesellschaft-religion/kulturfoerderung-waehrend-corona-es-tut-mir-wahnsinnig-leid-dass-viele-warten-muessen

Der Shutdown hat viele Selbständige gleichermassen getroffen. Doch jetzt trennen sich die Wege von Dienstleistern, Künstlern und Veranstaltern
https://www.nzz.ch/zuerich/corona-krise-in-zuerich-selbstaendige-erzaehlen-ueber-den-lockdown-ld.1561803?reduced=true

Ein paar Franken vom Staat für mehrere Monate Berufsverbot
https://www.tagesanzeiger.ch/weitermachen-trotz-berufsverbot-798031264132

Hin und Her bei Corona-Hilfen für Selbständige – Nationalrat vermeidet Konfrontation mit Bundesrat
https://www.nzz.ch/schweiz/hin-und-her-bei-corona-hilfen-fuer-selbstaendige-nationalrat-vermeidet-konfrontation-mit-bundesrat-ld.1561481?reduced=true

Coronavirus: So bremste der Bundesrat Selbstständige aus
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/coronavirus-so-bremste-der-bundesrat-selbststandige-aus-65721263

1 Franken 60 pro Tag als Corona-Hilfe vom Bund – Selbständige haben das Nachsehen, wenn sie die AHV nicht sauber abgerechnet oder Steuern optimiert haben
https://www.nzz.ch/schweiz/corona-hilfe-vom-bund-selbstaendige-haben-das-nachsehen-ld.1556785

Nicht nur für die Gesundheit, sondern auch in beruflicher Hinsicht stellt die aktuelle Lage eine ganz besondere Herausforderung dar. Viele VKKS-Mitglieder sind selbstständig erwerbend oder freischaffend und können weder Kurzarbeit in Anspruch nehmen noch sind sie durch die Arbeitslosenversicherung abgesichert. Auch zahlreiche kleine und mittelgrosse Kunstinstitutionen und Kulturunternehmen sind in ihrer Existenz bedroht.
 

«Hilfe kommt», versicherte unser Volkswirtschaftsminister Guy Parmelin der wegen der Corona-Krise leidenden Wirtschaft am Freitag, 20. März. Wie diese Hilfe aussehen soll, finden Sie in folgender Übersicht: https://www.srf.ch/news/wirtschaft/kurzarbeit-und-liquiditaet-so-greift-der-bundesrat-der-wirtschaft-unter-die-arme

Am 13. März hat der Bundesrat Massnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft beschlossen. Diese Massnahmen gelten auch für den Kulturbereich. Am 20. März hat der Bundesrat in einer Pressekonferenz https://www.youtube.com/watch?v=5VmkZy1SAyI das erarbeitete Massnahmenpaket zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen vorgestellt: https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-78515.html

Neben der Massnahmen für die Gesamtwirtschaft, die ausdrücklich auch im Kultursektor gelten – Kurzarbeit bei Angestellten in befristeten und unbefristeten Arbeitsverhältnissen sowie Lernenden, Entschädigung bei Erwerbsausfällen für Selbstständige, Liquiditätshilfen für Unternehmen – unterstützt der Bund die Schweizer Kultur mit Soforthilfe und Ausfallentschädigungen von 280 Millionen Franken. Das ist eine erste Tranche für die kommenden zwei Monate. Der Bund erlässt die Richtlinien für die Beiträge, die Kantone schaffen für die Gesuchsbearbeitung die entsprechenden organisatorischen und formellen Voraussetzungen. Informationen hierzu finden Sie auf den Websites des Bundesamtes für Kultur BAK https://www.bak.admin.ch/bak/de/home/themen/coronavirus.html und von Pro Helvetia https://prohelvetia.ch/de/dossier/infopoint-covid-19/ sowie der für Sie zuständigen Kantone.

Die VKKS wünscht Ihnen in dieser äusserst herausfordernden Situation alles Gute. Wir halten Sie bezüglich neuer Massnahmen möglichst auf dem Laufenden. Und wir bedanken uns für all die kreativen Ideen aus unserem Berufsfeld, die uns weiterhin den Zugang zu Kunst und Kultur gewähren – v.a. mittels virtueller Formate.

Mit besten Wünschen und Grüssen

Ihr VKKS-Vorstand

27.03.2020